Kreiselternrat Verden - Brief der Kultusministerin an Lehrende zum Jahreswechsel 2022-2023

22.12.2022 - Abschrift des Ministerinnenbriefes an die Schulleitungen und Lehrkräfte vom Dezember 2022, (c) Niedersächsisches Kultusministerium

Sehr geehrte Schulleitungen,
sehr geehrte Lehrkräfte,

ich freue mich, Ihnen in meinem neuen Amt als Niedersächsische Kultusministerin schreiben zu dürfen. Bereits unmittelbar nach dem Regierungswechsel haben wir einen Nachtragshaushalt zur Krisenbewältigung auf den Weg gebracht und mir war und ist es ein großes Anliegen, schnell mit dem Ministerium und den nachgeordneten Behörden, aber auch den Berufsvertretungen, Gewerkschaften und Verbänden in das direkte Gespräch einzusteigen. Auch im Kultusausschuss habe ich die Vorhaben unserer Landesregierung im Bereich Schule vorgestellt und dazu aufgerufen, die großen Probleme an unseren Schulen miteinander und konstruktiv zu lösen. Entsprechend strebe ich an, mit Ihnen im Austausch zu sein, wohlwissend, dass dies in der Regeln icht unmittelbar und direkt möglich ist. Seien Sie dennoch gewiss, dass mein Team und der gesamte Geschäftsbereich für Ihre Anliegen offene Ohren haben werden. Zudem werde ich einen engen Austausch mit den Berufsvertretungen, Gewerkschaften und Verbänden pflegen.

Die letzten Jahre waren herausfordernd und auch der Blick in die Zukunft zeigt auf, dass wir mit vielen Problemlagen gleichzeitig umgehen müssen. Hierzu ist mir ein intensiver Austausch zu den Erfahrungen und Problemlagen vor Ort sehr wichtig. Entsprechende Signale habe ich auch den regionalen Landesämtern, Ihren Verbänden und dem Schulhauptpersonalrat in Gesprächen gesendet, denn nur die enge Anbindung unserer Maßnahmen an die Praxis vor Ort macht Vorhaben erfolgreich. Bevor ich auf die Herausforderungen näher eingehe, möchte ich auf die aktuell äußerst angespannte Lage eingehen: Die derzeitige allgemeine Krankheitswelle trifft auch sehr viele Schulleitungen, Lehrkräfte, pädagogische Mitarbeitende und natürlich auch Schülerinnen und Schüler. An vielen Schulen führt dies zu Problemen bei der Absicherung von Unterricht und Betreuung. Kontinuität im Unterrichtsgeschehen für alle Kinder und Jugendlichen kann nicht überall erreicht werden, ebenso sind Einschnitte im Ganztagsangebot mancherorts notwendig oder auch das Zusammenlegen von Lerngruppen. Diese Situation ist selbstverständlich ein zusätzlicher Belastungsfaktor für ein strukturell auf Kante genähtes und durch die Mehrfachkrisen Krieg und Corona mit Wucht getroffenes Schulsystem. Ich danke Ihnen für Ihr Engagement für die Schülerinnen und Schüler, für Ihre starke Solidarität innerhalb der Kollegien und die hohe Hilfs- und Einsatzbereitschaft. Nach allem, was wir hören, arbeiten Sie unter Hochdruck gemeinsam mit den Regionalen Landesämtern an tragfähigen Lösungen, um ein unter den jeweiligen Bedingungen maximales Bildungs- und Betreuungsangebot aufrechtzuerhalten.

Ich möchte Ihnen den Rücken dafür stärken, unter diesen Bedingungen auch ausdrücklich von ursprünglichen Planungen abzurücken, die unter diesen Voraussetzungen nicht haltbar und darstellbar sind. Das gilt zum Beispiel für das Durchführen von schriftlichen Arbeiten. Die KC eröffnen hier Spielräume, die Sie intern abgestimmt gerne nutzen können. Für Rückfragen im Detail stehen Ihnen die schulfachlichen Dezernentinnen und Dezernenten zur Verfügung!

Die aktuellen Krisen haben den Regierungswechsel entscheidend bestimmt: Nach der Landtagswahl, zügigen Koalitionsverhandlungen und der Regierungsbildung hat die neue Landesregierung unverzüglich ihre Arbeit aufgenommen und sehr schnell ein Krisenabfederungsprogramm im Umfang von rund drei Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Der entsprechende Nachtragshaushalt wurde Ende November 2022 vom Niedersächsischen Landtag beschlossen. Mit den Geldern sollen die Kommunen gestützt werden bei ihren vielfältigen Herausforderungen in der durch den russischen Angriffskrieg ausgelösten Energiekrise und dem Anstieg der Geflüchtetenzahlen. Zudem gilt es, mit gezielten Investitionen in erneuerbare Energien, unsere Abhängigkeit von fossilen Energieimporten zu reduzieren. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Bereichen Kindertageseinrichtungen und Schule, denn um die Kostensteigerungen bei Energie und Lebensmitteln abzudämpfen, stehen 200 Millionen Euro bereit. So werden die Einrichtungsträger und die Eltern entlastet, da Preiserhöhungen beim Mittagessen zurückgenommen beziehungsweise verhindert werden. Wir hoffen, damit einen Beitrag geleistet zu haben, damit das Land und seine Bürgerinnen und Bürger möglichst gut durch diesen Krisen-Winter kommen. Das ist mir auch als stellvertretende Ministerpräsidentin sehr wichtig.

Neben der Krisenbewältigung haben wir im Geschäftsbereich des Niedersächsischen Kultusministeriums die Planungen der Umsetzung der Vorhaben aus dem Bildungskapitel des rot-grünen Koalitionsvertrages aufgenommen. In diesem sind viele Ziele avisiert, die Sie direkt oder indirekt betreffen werden. Sicherlich haben auch Sie bereits Fragen im Zuge der Umsetzung des Koalitionsvertrages oder erhalten in diesem Zusammenhang Rückfragen. Deshalb möchte ich auf einige Themen kurz eingehen.

Die drängenden Herausforderungen im Schulbereich sind riesig – und wir werden diese deshalb intensiv bearbeiten und mit Ihnen gemeinsam angehen. Unser Ziel ist es, Ihre Arbeit vor Ort zu unterstützen, die anstehenden Umbruchprozesse gut zu organisieren und dem Fachkräftemangel zu begegnen. Gleichwohl gilt es, sich mit einer realistischen Erwartungshaltung an die Bewältigung der Herausforderungen zu machen. Es gibt sehr viele dicke Bretter zu bohren! Und wir alle machen die Erfahrung, dass die Verbesserungen nicht von heute auf morgen eintreten, sondern die Wirkung immer ihre Zeit braucht. Mir ist klar, dass diese Erkenntnis schwer fällt, zumal wenn es vor Ort drängt. Und trotzdem ist es mir ein Anliegen, die Realitäten zu beschreiben, wie sie sind, damit Sie wissen, womit Sie rechnen können.

Personalmangel bekämpfen und Personalversorgung verbessern
Wie Sie selbst vor Ort erleben und gestern auch der Presse entnehmen konnten, ist der Fachkräftemangel ein riesiges Problem und die Prognosen zeigen uns, dass dieser nicht kurzfristig behoben werden kann. Daher steht im Zentrum dieser Legislaturperiode, bei der Versorgung der Schulen mit mehr Personal echte Verbesserungen zu erreichen. Hierzu bedarf es erstens eines langen Atems und zweitens einer ganzen Palette unterschiedlicher Maßnahmen. Denn wir werden diese Herausforderung nicht kurzfristig lösen. Umso wichtiger ist es, die Übergangszeit jetzt aktiv miteinander zu gestalten und Lösungen zu diskutieren. Daher werden wir über die nächsten Jahre eine Reihe von kurz-, mittel- und langfristigen Vorhaben umsetzen, um mehr Personal in die Schulen zu bringen, die Attraktivität des Lehrkräfteberufs zu steigern, Entlastung für Sie umzusetzen und die Ausbildung zu modernisieren.

Nur wenn wir diese Baustellen zeitgleich bearbeiten, werden wir im Schulalltag spürbar Verbesserungen erreichen. Um Ihnen möglichst kurzfristig Verstärkung zuteilwerden zu lassen, planen wir, Ihnen die durch unbesetzte Lehrkräftestellen zur Verfügung stehenden Ressourcen für nichtlehrendes Personal zur Verfügung zu stellen. Damit soll bedarfsgerecht Unterstützung beispielsweise durch Verwaltungs- oder IT-Kräfte, pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, therapeutische Fachkräfte und zum Beispiel Musik- oder Kunstpädagoginnen und -pädagogen ermöglicht werden. Sie wissen vor Ort am besten, welche Unterstützung Sie gebrauchen und einstellen können. Um dieses Mehr an Multiprofessionalität umsetzen zu können, erarbeiten wir derzeit die notwendigen Voraussetzungen und prüfen hierzu rechtlich umsetzbare Möglichkeiten. Darüber hinaus werden wir als Basis die gemeinsame Bedarfsplanung mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur verbessern, um ausreichend und an den richtigen Stellen Studienplätze anzubieten. Auch werden wir eine Reform beider Phasen der Lehrkräfteausbildung vornehmen. Zudem wollen wir mit A13 als Einstiegsgehalt die Attraktivität für die GHR-Lehrkräfte erhöhen. Was banal klingt, ist in der konkreten Umsetzung hoch komplex – das ist aus anderen Bundeländern bekannt. Dienst- und besoldungsrechtliche Details sind zu klären, Hebungen bei Funktionsstellen entsprechend, ebenso Haushaltsfragen. Dieser Prozess ist bereits angelaufen und trotzdem müssen diese Fragen gründlich geklärt werden, es ist somit keine Regelung im Jahr 2023 zu erwarten. Auch schauen wir uns im Zuge des Prozesses ebenso die Fachpraxislehrkräfte an, die wir von A9 auf A10 heben wollen.

Digitale Endgeräte einführen
Sicherlich treibt viele von Ihnen die Frage um, zu welchem Zeitpunkt für welche Gruppe der Schülerinnen und Schüler landesseitig digitale Endgeräte zur Verfügung gestellt werden. Diese Frage ist sehr nachvollziehbar, schließlich ist das Lernen mit digitalen Medien immer stärker Normalität geworden. Damit alle Schülerinnen und Schüler unabhängig vom finanziellen Hintergrund des Elternhauses gleiche Teilhabechancen an dieser neuen schulischen Realität haben, verfolgt das Land Niedersachsen das Ziel, schrittweise digitale Endgeräte zur Verfügung zu stellen. Dabei ist klar, dass das nicht kurzfristig geschehen kann und wird. Derzeit laufen Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Ländern über die Ausgestaltung des „DigitalPakt 2.0“. Das Fortsetzungsprogramm zum DigitalPakt soll nach unserer Ansicht auch die Möglichkeit enthalten, Schülerendgeräte zu fördern. Um Ressourcen sinnvoll zusammenzudenken, bildet eine belastbare Vereinbarung eine Grundlage für die Planungen für die Beschaffung der Endgeräte. Parallel zu diesen Bund-Länder-Verhandlungen entwickeln wir ministeriumsseitig Einführungsszenarien, um eine praxistaugliche Regelung zu finden, die mit den von Ihnen bisher getroffenen Planungen und Verfahren zusammenpasst. Denn hier haben sich die Schulen bereits ganz unterschiedlich auf den Weg gemacht und das müssen wir bei der Planung ebenfalls berücksichtigen. Das betrifft die Frage der einbezogenen Schuljahrgänge und Abstufungen, des Einführungszeitpunktes und der Frage der sozialen Gerechtigkeit beziehungsweise des Bedarfs. Klar ist bereits heute, dass der Primarbereich nicht in den Blick genommen wird. Es wird explizit um weiterführende Schulen gehen; die Einführung eines Taschenrechners in Jahrgang 7 werden in die konzeptionellen Überlegungen einbezogen, um Doppelanschaffungen zu vermeiden. Ich werde häufig gefragt, ob mit der Anschaffung und Implementierung gewartet werden sollte. Bitte planen Sie vorerst ohne die durch das Land finanzierten Schülerendgeräte – wir werden übergangsweise prüfen, wie wir weitere Leihgeräte sowie eine Finanzierung für Schülerinnen und Schüler mit geringem Einkommen umsetzen können. Die Zurverfügungstellung digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler durch das Land wird in der Vorbereitung und auch durch die Verhandlungen mit der Bundesebene jedenfalls noch dauern.

Ein Wort noch zu den zwei zu Beginn dieses Schreibens angesprochenen Dauerkrisen, Kriegsauswirkungen und Corona:
Seit vielen Monaten hat der Krieg in der Ukraine Auswirkungen auf die Schulen in Niedersachsen. Es ist eine Herausforderung für die Schulen und auch die Schulverwaltung, die wir gemeinsam bewältigen müssen. Je nach Kriegsverlauf kann sich die Anzahl der ukrainischen Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen kurzfristig ändern, weshalb verlässliche Prognosen nicht möglich sind.

Damit Sie weiterhin flexibel und kurzfristig reagieren und die geflüchteten Schülerinnen und Schüler schnell in die Schulgemeinschaft aufnehmen können, erhalten Sie ein weiteres Update des Handlungsleitfadens „Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine“. Insbesondere die Einrichtung von Willkommensgruppen in Sammelunterkünften wurde im Handlungsleitfaden ergänzt, damit Sie je nach Entwicklung der Situation Handlungssicherheit haben. Es ist ohne Zweifel so, dass sich die Situation verstetigt und wir damit einen Umgang finden werden. In diesem Sinne werden wir in den nächsten Monaten prüfen, welche Regelungs-, Unterstützungs- und Informationsbedarfe wir für die Schulen mit Blick auf diese Entwicklung treffen müssen, um aus der akuten Reaktion eine belastbare, verlässliche Struktur zu schaffen. Hierbei spielen die Sprachförderung und der Umgang mit Mehrsprachigkeit ebenso eine Rolle wie die Frage der fachlichen, aber auch sozialen und psychologischen Begleitung.

Mit Blick auf die derzeitigen Inzidenzen und die Hospitalisierungsrate gestaltet sich die Corona-Situation derzeit entspannter als im vergangenen Jahr vor Weihnachten. Für die Schulen bedeutet dies eine Erleichterung, die allen Beteiligten an Schule gut tut. Unser Testangebot mit zwei freiwilligen Tests je Woche für alle Schülerinnen und Schüler sowie für die Lehrkräfte und Beschäftigten bleibt weiterhin bestehen und ist auch für die kommenden Monate gesichert. Nach den Ferien geht es in Präsenz und ohne zusätzliche Einschränkungen weiter. Damit wir alle gesund in das neue Jahr 2023 starten können, empfehle ich aber nachdrücklich, vom freiwilligen Testangebot Gebrauch zu machen. Hiermit decken wir Infektionen auf, die möglicherweise während der Feiertage stattgefunden haben, und verhindern damit ihren Eintrag in die Schule. Auch weiterhin gilt keine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Freiwillig kann und darf jedoch gerne eine Maske getragen werden. Auch sachgerechtes Lüften bleibt ein wichtiger Baustein beim Gesundheits- und Infektionsschutz. Hier gilt weiterhin die Faustregel 20-5-20 – also regelmäßig für zirka fünf Minuten Stoß- oder Querlüftung.

Weitere zentrale Anliegen
Wie Sie sehen, ist der Einstieg in das Amt damit verbunden, viele Umsteuerungen vorzunehmen und den Kurs neu zu setzen. Diese Navigation wird auch noch weitergehen, da viele weitere wichtige Projekte anstehen. So werde ich einen intensiven Dialog zu den Konsequenzen aus den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends führen. Dass jedes fünfte Kinder ohne ausreichende Kenntnisse im Lesen, Schreiben und Rechnen die Grundschule verlässt, kann uns alle miteinander nicht zufrieden stellen. Die Ständige Wissenschaftliche Kommission bei der KMK gibt hierzu sehr gute Anregungen und macht deutlich, dass Raum für die Vermittlung der basalen Kompetenzen und das soziale Lernen zwei Seiten einer Medaille sind. Das entsprechende aktuelle Gutachten werten wir aus und ziehen für Niedersachsen Schlussfolgerungen.

Bereits jetzt ist klar, dass wir perspektivisch die Stundentafel der Grundschule erweitern müssen, um mehr Unterricht in Mathematik und Deutsch anbieten zu können. Ergänzend werden wir eruieren, welche lernförderlichen Maßnahmen für Kinder im Primarbereich umgesetzt werden können und wie wir mit den Grundlagen bereits im Elementarbereich stärker beginnen können. Auch die Fragen nach Qualitätsentwicklung und der Rolle von fachfremd erteiltem Unterricht werden wir uns stellen.

Wenn ich an Schulen unterwegs bin, lerne ich tolle Schulkonzepte und hoch engagierte Lehrkräfte kennen. Immer wieder wird mir in diesem Zusammenhang erzählt, dass engagierte Lehrkräfte sich mehr Freiräume für die Umsetzung individueller Lernförderung wünschen. Und Unterstützung dabei, diese Konzepte zu entwickeln. Es ist sehr beeindruckend, immer wieder zu sehen, mit wie viel Herzblut Sie hier an Ihren Schulen mit Ihren Klassen wirken und funktionierende Strukturen etablieren. Hierbei wollen wir Ihnen den Rücken stärken und Sie unterstützen, denn wir wissen, dass sich die Anforderungen an Schule und das Lernen stetig wandeln und Sie für die Umsetzung dieser Herausforderungen genau das brauchen: Freiräume und Unterstützung. Daran wollen wir deshalb mit Hochdruck arbeiten und freuen uns auf die vielen Impulse großartiger Schulen und Modelle aus der Praxis.

Auch Inklusion und die Vielfalt an Schule, Demokratiebildung und Teilhabe sowie Bildung für nachhaltige Entwicklung werden wir intensiv bearbeiten, gleiches gilt für eine Neuausrichtung der Berufsorientierung und die Weiterentwicklung des Beratungs- und Unterstützungssystems. Und natürlich gilt es bei all diesen Fragen die spezifischen Bedarfe der Berufsbildenden Schulen auch und gerade im Lichte der anstehenden Transformationsprozesse nicht aus dem Blick zu verlieren. Natürlich habe ich viele weitere wichtige Themen nicht genannt, die wir dennoch beherzt angehen werden. Wir werden also noch viele weitere Gelegenheiten zum Austausch haben. Es ist mir wichtig, Transparenz herzustellen und daher anlassbezogen ein „Update aus dem MK“ schicken.

Ich wünsche Ihnen, dass Sie die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel nutzen können, um Kraft zu tanken und innezuhalten, denn nach diesen belastenden Wochen und Monaten, den vielen großen und bewegenden Weltereignissen, ist genau eine solche Auszeit umso wichtiger. In diesem Sinne wünsche ich alles Gute und blicke dem neuen Jahr trotz aller Belastungen mit Vorfreude und Zuversicht entgegen. Lassen Sie uns die drängenden Themen gemeinsam angehen.

Ihre